Archiv für September 2012

mit den füssen gut auf die wolken abgestützt – Solidarität mit den Anarchisten und Anarchistinnen in Italien

Wenn der Sturm tobt, schauen einige mit Mut und Leidenschaft nach vorne, unterstützt von der Kraft ihrer eigenen Ideen. Vor ihnen zeichnet sich eine Welt ohne Ausgebeutete noch Ausbeuter, ohne physische noch moralische Käfige ab, und diese Freiheit, die wünschen sie sich nicht nur für sich, sondern auch für all jene, die sich, mit geöffneten Augen und mit den Füssen auf dem Boden, über die alltägliche Sklaverei bewusst sind, die sie umschliesst. Dies sind die Anarchisten, oft verunglimpft und eingesperrt; sie wünschen sich hier und jetzt die Utopie eines Lebens, dass es verdient, gelebt zu werden.

Dies ist die Gefährlichkeit, die sie auszeichnet, wegen der sie vom Staat verfolgt und des Terrorismus beschuldigt werden. Als Ununterworfene sind sie nicht bereit, sich selbst zu vernichten, sich und ihren Geist, für den Konsum von Waren oder das Leben einer virtuellen Realität vor dem Computer. Sie beharren darauf, zu kommunizieren, zu schreiben und sich zu erzählen, gegen das zu revoltieren, was sie für intolerabel halten: eine Umweltverwüstung, eine Todesfabrik, die entfremdende Arbeit, ein Gefängnis.

In diesen vergangenen Monaten kam es zu unzähligen repressiven Operationen des Staates gegen Anarchisten und Rebellen. Die jüngsten wurden im Schatten des allzu berühmten Artikels 270bis durchgeführt: “Vereinigung mit dem Zweck, die demokratische Ordnung zu untergraben”. Ein Artikel, der es ermöglicht, die Unerwünschten der Macht für einige Zeit wegzuschliessen. Ein Artikel, der in drei verschiedenen richterlichen Operationen eingesetzt wurde: die Operation “Ardire”, die Operation “Mangiafuoco” und bis zur letzten gegen die Gefährten von Trentino. Es gibt momentan zwölf Eingesperrte, dutzende Gefährten, gegen die Ermittelt wird und bei denen Hausdurchsuchungen durchgeführt wurden. Dem muss man die Repression gegen gewisse No-TAV anfügen, die gegen die Verwüstung des Val Susa kämpfen und die definitive Verurteilung einiger Gefährten zu sehr schweren Strafen für die Ereignisse in Genua 2001. Ein Versuch des Staates, jene zu dezimieren, die in das Feuer der Rebellion blasen. Ein Exempel gegen all jene, die den Kopf heben wollen. Eine Kräftedemonstration der Herrschaft, die sich immer im Krieg befindet, die alle jene wie Feinde behandelt, die sich ihren Ausbeutungs- und Akkumulationsplänen entgegenstellen.

Was bleibt also zu tun? Es bleibt der Wille, dieses tödliche und ungerechte Bestehende zu bekämpfen. Es bleibt die Entschlossenheit von jenen, die kämpfen, um die Kette der Normalität zu durchbrechen, die das Leben von allen und jedem erstickt. Es bleiben die Ideen, die Sprengkapseln, die es gegen den Totalitarismus des einheitlichen Denkens zu zünden gilt. Es bleiben die Kämpfe, die es immer weiter zu führen gilt, jeder mit den Mitteln, die ihm am besten entsprechen. Es bleibt die Solidarität mit den Gefährten und allen Rebellen.

Freiheit für alle.

Anarchisten

Statement einiger Angeklagter aus dem „Barchem 4“-Verfahren

In den letzten Jahren wuchs die Repression gegen Befreiungsbewegungen. In unterschiedlichen Ländern rücken die Behörden unterschiedliche Bewegungen in den Fokus, aber eines ist allen Repressionsfällen gemein: Staat und Regierung verteidigen die Ausbeuter, nicht die Ausgebeuteten. Sie schützen die Täter, nicht die Opfer. Sie schützen diejenigen, die vergewaltigen, morden und versklaven. Nicht diejenigen, die gegen die Existenz der Käfige kämpfen. Um dies zu bewerkstelligen, erlassen sie neue Gesetze, setzen Spezialeinheiten der Polizei ein und nutzen immer mehr und immer bessere Überwachungstechniken.

Statement einiger Angeklagter aus dem „Barchem 4“-Verfahren

Diese Zeilen sind für alle, die sich jemals hilflos und ohnmächtig gefühlt haben angesichts eines Gegners, der tausendfach größer ist, als man selbst.
In diesem Fall trifft es die Tierbefreiungsbewegung. Wir, die AutorInnen dieser Zeilen, sind einer Straftat beschuldigt: Angeblich sollen wir im niederländischen Dorf Barchem fast 5000 Nerze in aus ihren Käfigen freigelassen haben, in denen sie ein Leben in Angst, Elend und Gefangenschaft erlitten hätten, um schließlich ermordet und zu einem Pelzmantel gemacht zu werden.
Aus diesem Grund erwartet uns am 25. und 27. September 2012 ein Prozess in Holland.
Wir werden keine weitere Worte zu dem spezifischen Fall verlieren, da uns der Prozess noch bevor steht, aber wir möchten unsere Perspektive zur Bewegung darlegen – darüber was Repression mit ihr macht und was Repression wirklich für uns bedeutet.
Wir müssen mit der Repression einen direkten und klaren Umgang finden. Wir müssen sie erwarten, wir müssen uns auf sie vorbereiten und wir müssen bereit sein, mit den Konsequenzen umzugehen, die resultieren, wenn wir die gegenwärtigen Verhältnisse in Frage stellen. Ohne dieses Bewusstsein werden wir unsere Leben in Angst verbringen und in keiner Weise effektiv kämpfen können. Repression wird aus Effektivität geboren. Jede Handlung hat eine Reaktion. Regierungen und Polizei schreiten ein, um effektive Strategien, um unsere Ziele zu erreichen, zu stoppen. Wären wir ineffektiv, so würde nichts geschehen, um uns zu stoppen, da es die Herrschenden schlichtweg nicht kümmern würde.

Wir müssen mit der Repression umgehen, wenn wir wirklich einen sozialen Kampf etablieren wollen, der eine tatsächliche Veränderung herbeiführen kann. Repression und sozialer Wandel sind im Wesentlich zwei Seiten der gleichen Medaille. Die schlechteste Reaktion auf Repression ist es, verängstigt davon zu laufen. Hieraus speist die Repression ihre Kraft. Wir als Bewegung entscheiden, wie wir auf Repression reagieren und ob wir ihr erlauben können, dass sie uns beeinflusst oder nicht. Mit den Kampagnen weiterzumachen, die sie stoppen wollen, ist der absolut beste Weg, die Repression zu bekämpfen. Steht wieder auf und schlagt härter und besser zurück, seit organisierter, stärker und besser vorbereitet. Erwartet Repression und geht mit ihr um, um ihren Einfluss zu verringern. Lernt aus den Fehlern anderer und stärkt unsere Strategien. Andernfalls geben wir den Herrschenden den Fahrplan in die Hand, wie sie auch jede andere Form des Widerstands in jeder anderen Bewegung niedertrampeln können.
Dies ist ihre Arbeitsweise: Sie treffen einen von uns, um Tausenden eine Lehre zu erteilen. Das ist das eigentliche Ziel von Festnahmen und Hausdurchsuchungen, von Isolation und Gefangenschaft. Es ist ihre wichtigste Waffe: Uns die Angst einzutrichtern, um uns harmlos zu machen und uns zum Schweigen zu bringen.

Aus diesem Grund möchten wir, während wir auf unseren Prozess warten, alle daran erinnern, dass auch wir unsere Waffe haben. Es ist eine stärkere Waffe als ihre, weil sie aus Mitgefühl und Wut gebaut wurde. Sie fußt auf unserem Engagement und auf der Aufrichtigkeit zwischen Menschen, die das gleiche Gefühl von Dringlichkeit teilen: Sie nennt sich Solidarität.
Solidarität bedeutet, sich gegenseitig in schweren Zeiten zu unterstützen, aber auch zurückzuschlagen und weder unsere Angst Überhand gewinnen zu lassen, noch uns vor unserem Aktivismus abzuhalten.

Sie bedeutet, als Bewegung zusammenzuhalten, mit all unseren Stärken und Fähigkeiten. Und zu guter Letzt, auf Grund unseres gemeinsamen Ziels zusammenzustehen: Das Ende der rücksichtslosen Ausbeutung unserer Mitlebewesen und des Planeten, auf dem wir alle leben.
Solidarität ist der Schlüssel, um jeden sozialen Kampf am Leben zu halten und eine Bewegung aufzubauen, die sie niemals zerschlagen können.
Weil niemand frei ist, solange nicht ALLE frei sind.

Einige Angeklagte des „Barchem 4“-Verfahrens.

Lest mehr auf: http://www.svat.nl/barchem4/en/index.html
(Dieser Text wurde aus dem Englischen übersetzt)

Hau ab Mensch! – Meldungen über Ausbrüche oder welche die leider Versuche blieben

Hier einige Meldungen aus dem August. Niemand will und soll im Knast sitzen- schon gar nicht im Sommer! Viel Glück den Flüchtigen! Freiheit für alle Gefangenen!

Von einem „Berufsverbrechers“
Stadthagen. Er ist eine Kämpfernatur – aber genau so groß wie sein Überlebenswille ist auch Manfred F.s kriminelle Energie. Der Bankräuber, der am Donnerstagabend stundenlang die Polizei in Stadthagen narrte und sich nachts schließlich freiwillig stellte, hat eine lange „Karriere“ mit diversen Haftstrafen hinter sich. Aber der 65-Jährige ist auch spielsüchtig und zudem schwer krebskrank – so sehr, dass er jetzt bis auf Weiteres in der Krankenstation der Justizvollzugsanstalt Hannover untergebracht ist.
„Hier bin ich, ich kann nicht mehr“, soll F. gesagt haben, als er Donnerstagnacht gegen 23 Uhr an der Hintertür des Stadthäger Polizeireviers klingelte. Die Polizisten berichteten am Freitag, der Mann habe sehr krank und schwach gewirkt. Umso erstaunlicher, dass er überhaupt die Kraft aufbrachte, einen Fluchtversuch zu unternehmen. Wie es überhaupt schwer zu verstehen ist, warum jemand wie F., der womöglich nicht mehr allzu lange zu leben hat, das Bankräubern partout nicht lassen kann.
Rührselige Gründe wie etwa eine Familie, die versorgt werden muss, oder ein letzter Wunsch, den der Schwerkranke sich mit dem Geld erfüllen will, scheiden offenbar aus: F. hat keine Familie, er gilt als Frauenheld und hatte öfter wechselnde Freundinnen. Ein Antrieb ist sicherlich seine Spielsucht, die der gebürtige Berliner mit der Beute aus seinen Raubzügen finanzierte. Aber vor allem ist er einfach notorisch kriminell, war es schon immer und wird es vermutlich bis zu seinem Ende bleiben. „Ich bin Berufsverbrecher“, erklärte er den Polizisten in Stadthagen. Punktum.
Am Donnerstagnachmittag hatten ihn die Beamten nach Hinweisen von ihren Wuppertaler Kollegen in einer Stadthäger Spielhalle festgenommen, wo er soeben einen Teil des Geldes aus seinem jüngsten Banküberfall verspielt hatte. Den verübte er nach Angaben der „Westdeutschen Zeitung“ (WZ) am 7. August in einer Sparkassenfiliale in Wuppertal-Barmen – gewohnt „gentlemanlike“, wie die WZ schreibt. Ganz ruhig habe er in der Bank die Kassiererin angesprochen und gesagt, er müsse jetzt Geld haben. Den nötigen Nachdruck verlieh seinen Worten eine Pistole. Wie immer bei seinen Überfällen fiel aber kein Schuss, F. nahm das Geld und verschwand so unauffällig, wie er gekommen war. Seitdem wurde er per Haftbefehl in ganz Deutschland gesucht.
Dabei hätte er zum Zeitpunkt des Überfalls eigentlich noch im Gefängnis sitzen müssen, denn 2008 war er mal wieder zu einer Haftstrafe verurteilt worden – sieben Jahre und drei Monate wegen doppelten Bankraubs. Im Dezember 2011 wurde bei ihm zusätzlich zu diversen anderen schweren Erkrankungen aber auch noch Lungenkrebs diagnostiziert. F. wurde für haftunfähig erklärt und vorübergehend auf freien Fuß gesetzt, mit der Auflage, am 30. Juli 2012 wieder einzurücken. Was er nicht tat, stattdessen überfiel er die Sparkasse in Wuppertal-Barmen.
Begonnen hatte alles schon Anfang der achtziger Jahre. In Duisburg raubte F. seine erste Bank aus und wurde zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. Schon damals erkannte das Gericht offenbar sein kriminelles Potenzial, denn es ordnete anschließende Sicherungsverwahrung an. 1999 kam F. schließlich auf freien Fuß und hielt sich eine Zeit lang notdürftig mit diversen Jobs über Wasser – bis er 2006 wieder zwei Banken überfiel. Das brachte ihm die Haftstrafe ein, die er wegen seiner schweren Erkrankung unterbrechen durfte.
Dass es ihm ganz offensichtlich sehr schlecht geht, hat jetzt auch dazu geführt, dass die Polizei in Stadthagen mit ihm recht fürsorglich umging. Aus Rücksicht auf den angegriffenen Gesundheitszustand, erläuterte Sprecher Axel Bergmann, habe der diensthabende Beamte den 65-Jährigen nicht in einer Zelle untergebracht, sondern in einem Wachraum. Außerdem wurde ihm gestattet, das Behinderten-WC zu benutzen – eine Freundlichkeit, die F. prompt ausnutzte und durchs Toilettenfenster die Flucht ergriff. Stundenlang suchte die Polizei mit Hunden und Hubschrauber nach ihm, ohne zu ahnen, dass er sich die ganze Zeit über in einer unverschlossenen Garage ganz in der Nähe versteckt hielt und erstaunt beobachtete, welchen Aufwand die Beamten trieben, um ihn wieder einzufangen.
Am Ende gab er wohl tatsächlich auf, weil er einsah, wie aussichtslos seine Lage war: Die Medikamente, auf die er angewiesen ist, hatte er ebenso wenig bei sich wie Geld oder Papiere. Nach einer eingehenden Untersuchung in der JVA Hannover soll er demnächst wieder ins Gefängniskrankenhaus Fröndenberg in Wuppertal zurückgebracht werden, dort, wo er den Rest seiner Haftstrafe absitzen muss.

10.08.2012
Ausbruch aus Untersuchungshaft -Panzerknacker auf der Flucht
Untersuchungshäftling Amar S. flieht aus seiner Zelle im Bremer Landgericht, mit Seil und Werkzeug. Woher die stammen, ist völlig unklar – wo S. ist auch
Die Zigarettenschachtel und der Aschenbecher liegen noch auf der hölzernen Bank. Die Alu-Schale mit dem Gefängnisessen, die Boulevardzeitung, das Cola-Mischgetränk – in der Zelle Nummer fünf für Untersuchungshäftlinge des Landgerichts Bremen ist alles noch da. Nur Amar S. nicht.
Der 23-Jährige ist am Donnerstag durch das vergitterte Fenster aus dem ersten Stock im Landgericht getürmt und weiterhin flüchtig. Die Polizeifahndung läuft, das Justizressort untersucht das Sicherheitskonzept. Nur erklären, wie Amar S. abhauen konnte, kann bislang niemand.
„Wir stehen vor einem Rätsel“, sagt Justizsprecher Thomas Ehmke. Das Fenster der Zelle, in die Amar S. am Donnerstag gegen 10 Uhr nach seiner Hauptverhandlung geführt wurde, stand zwar offen. Einfach hinausklettern konnte er deshalb aber nicht: Davor ist ein zentimeterdickes Stahlgitter fest in der Wand verankert, ein engmaschiges Metallgeflecht verhindert zusätzlich das Hindurchgreifen.
Wegen schweren Bandendiebstahls stand S. seit Januar vor Gericht, er gehörte zu einer vierköpfigen „Panzerknacker“-Bande, die zahlreiche Tresore in der Stadt aufgebrochen haben soll. Ihm drohte eine Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren.
Nun knackte Amar S. das Schloss des Fenstergitters an der Zellenwand. Er entfernte die dicken Blechbeschläge, öffnete das Gitter und ließ sich an einem daumendicken, etwa zwei Meter langen Seil in einen Hinterhof hinab. Dort wird der Müll des Landgerichts gelagert, die Tür zur Buchtstraße war nicht verschlossen. „Aus Feuerschutzgründen“, erklärt Justizsprecher Ehmke. Der geht davon aus, das Amar S. das schwere Schloss nicht ohne ein Werkzeug hätte aufbrechen können. Angebracht ist der Beschlag mit Spezialschrauben – an die passenden Schraubendreher gelange eigentlich nur Justizpersonal.
Gefunden aber wurde nichts. Nur das Seil war noch an dem Gitter festgeknotet, als ein Justizmitarbeiter Amar S. um 10.45 Uhr aus seiner Zelle holen will.
Wie Werkzeug und Seil in den Haftraum gelangen konnten, wird noch untersucht. „Es muss davon ausgegangen werden, dass er Hilfe hatte“, so Ehmke. Dabei ist der Weg von der JVA Oslebshausen in die Tagesstation der JVA am Landgericht, zumindest der Theorie nach, lückenlos gesichert. Wie alle anderen Untersuchungshäftlinge sei S. am Donnerstagmorgen mit einem Gefangenentransporter in den Schleusenbereich im Innenhof des Gerichts gefahren worden.
In Oslebshausen sei er vorher durchsucht worden, die Handschellen wurden ihm erst abgenommen, als er in der Zelle im ersten Stock eingeschlossen wurde. Bevor er in den Gerichtssaal durfte, sei S. abgetastet und mit dem Metalldetektor gecheckt worden, ganz nach Routine. Das gleiche, als er aus dem Gericht kam. Die fünf Zellen selbst sind nicht von Kameras überwacht, wegen der Toiletten und der Privatsphäre, würden aber regelmäßig nach jeder Belegung durchsucht. Auf eine Pflichtverletzung seitens des Justizpersonals gebe es „keinerlei Hinweise“, so Justizsprecher Ehmke. In der kommenden Woche würden alle, die mit Amar S. zuletzt Kontakt hatten, umfassend befragt.
S. wurde schon mehrfach verurteilt, zumeist wegen Diebstahls, auch wegen gefährlicher Körperverletzung. Mit 14 war er das erste Mal in Haft und verbüßte eine über zweijährige Jugendstrafe. Seit Juli saß er in Untersuchungshaft in der JVA Oslebshausen, gemeinsam mit drei weiteren Angeklagten, die zwischen 23 und 35 Jahre alt sind.
S. kannte den Trakt, kannte das Treppenhaus, mit Stäben vor jedem Fenster, die metallbeschlagenen Türen der Hafträume. Es war der 38.Verhandlungstag.
Der Prozess gegen die Bande soll auch dann weitergehen, wenn S. nicht wieder gefasst werden kann. Die Polizei hofft auf Hinweise aus der Bevölkerung, warnt aber davor, S. zu nahe zu kommen, weil er gefährlich sei. Der nächste Verhandlungstermin ist der 28. August 2012. Dann werden zumindest die Kumpanen von S. wieder in eine der Zellen im Landgericht geführt. Vielleicht auch in Zelle Nummer fünf. Oder in die Zelle gegenüber. „Ich wahr hier“ (sic) hat jemand dort an die Wand geschrieben.

Leider nur ein Versuch
Schwalmstadt in Nordhessen. Einst donnerte er mit einem Panzer durchs Gefängnistor hinein, nun wollte er mit einem Gabelstapler raus: Ein ausbruchsversierter Häftling hat im Gefängnis im nordhessischen Schwalmstadt einen Fluchtversuch mit einem Gabelstapler gestartet. Allerdings sei er beim Kurzschließen des Gefährts erwischt worden.
Die Durchsuchung der Zelle offenbarte seinen ausgeklügelten Plan: Mit aufgestapelten Paletten und dem Stapler wollte er auf ein Dach der JVA gelangen, mit selbst gebauten Steigeisen die Mauer überwinden und sich mit einem Seil aus Wäschesäcken in die Freiheit herablassen. „Die Mauer hätte er nie überwunden“, sagte der Ministeriumssprecher. Zudem fanden die Beamten unter anderem einen Stadtplan und eine Lebensversicherungspolice. Der Häftling kam in eine andere Anstalt.
Der Mann, stand bereits 1993 mit einem spektakulären Ausbruch in den Schlagzeilen. Damals stahl er einen Bundeswehr-Panzer, walzte damit das Gefängnistor platt und befreite so einen Gefagenen. Dieser wurde erst nach Monaten gefasst.
Dagegen sind drei entflohene Häftlinge noch nicht zurück in der Psychiatrie in Hadamar, wie das hessische Sozialministerium mitteilte. Die drogensüchtigen Männer, die wegen Raubes und räuberischer Erpressung mehrjährige Haftstrafen verbüßten, waren vor einer Woche über einen Notbalkon der forensischen Klinik entkommen.